Wie entstehen kranke Gesetze?
Kranke Gesetze entstehen durch ein zuviel an Erklärungen und Interpretationen von anfangs klaren Gesetzestexten. Je mehr man - einen anfangs klaren - Gesetzestext versucht zu optimieren, desto mehr wird man des Gegenteil erreichen.
Ein zum obigen Satz nicht ganz passendes, aber aktuelles und doch gutes Bespiel soll aufzeigen, dass auch schon Gesetze "in sich" nicht ganz ausgegoren sind und deshalb als krank zu bezeichnen sind: Der Artikel 1 der Menschrechte sagt:
"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen."
In diesem Artikel und den nachfolgenden 29 werden die Rechte der Menschen beschrieben.
Daraus leiten z. Bsp. Schwerverbrecher ihre vermeintlichen Rechte ab, wie der Mörder Magnus Gäfgen mit seiner Schadenersatzforderung.
Wenn wir uns den Artikel 1 genauer ansehen, dann werden einerseits Würde und Rechte mit Geburt unterstellt, was zu Begabungen, wie Vernunft und Gewissen führt. (auch dies ist eine Unterstellung)
Dann folgt ein frommer Wunsch: Sie sollen sich einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Betrachten wir nun mal Gäfgen in Bezug auf den Artikel 1, so fällt vielleicht dem Einen oder Anderen auf, dass (von den Rechten mal abgesehen) von Würde, Vernunft und Gewissen kaum etwas festzustellen ist.
Auch den frommen Wunsch, dem Jakob im Geiste der Brüderlichkeit zu begegnen, kam er wohl nicht nach.
Wie kann ein Magnus Gäfgen diesen Artikel 1 für sich in Anspruch nehmen, obwohl er keine der darin enthaltenen Voraussetzungen erfüllt?
siehe dazu die Nr. 183 Dürfen Richter solche Urteile fällen? „Magnus Gäfgen bekommt 3000.-€ Entschädigung“
Weiteres wird folgen.
UHR am 12.09.2011